Allgemeine Geschäftsbedingungen

Firma :
Trendline Michael Schmötzer
Hotel-Gaststätten-Kantinenbedarf-Großküchentechnik

(nachstehend kurz Trendline genannt)

Allgemeine Geschäftsbedingungen: Stand März 2010

Geschäftsführer / Inhaber: Herr Michael Schmötzer,
Waldstraße 6,
82418 Murnau-Westried,
Tel: (08841) 62 72 01
Fax.: (08841) 62 72 02
E-Mail: info@trendline-schmoetzer.de

USt.-IDNr.DE 175 845 619

1. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Trendline, vertreten durch den Geschäftsführer Michael Schmötzer und dem Kunden einschließlich sämtlicher resultierender gegenseitiger Ansprüche gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen erkennt Trendline nicht an, wenn diesen nicht ausdrücklich und schriftlich im Einzelfall zugestimmt wurde. Für die gesamte Rechtsbeziehung mit dem Käufer gilt ausschließlich deutsches Recht.

2. Vertragsabschluss
Ein Vertrag zwischen Trendline und dem Auftraggeber kommt entweder durch eine schriftliche Auftragsbestätigung per Brief, Fax, E-Mail oder beim Bestehen einer laufenden Geschäftsbeziehung in Ausnahme fernmündlich seitens Trendline oder durch Erfüllung des Auftrags seitens Trendline zustande. Trendline hat das Recht, noch nicht bestätigte Aufträge auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Vom Auftraggeber mündlich erteilte Auftragsänderungen bereits bestätigter Aufträge werden nur wirksam, wenn sie von Trendline schriftlich bestätigt sind. Für die Verträge gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preisangaben von Trendline. Preisangaben erfolgen seitens Trendline exklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer wird separat ausgewiesen.

3. Gewährleistung
Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach dem Erhalt zu prüfen und etwaige Fehler umgehend zu vermerken und schriftlich zu reklamieren. Erfolgt die Reklamation nicht rechtzeitig, entfallen die Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers. Bei fehlerhaften Produkten ist Trendline nach seiner Wahl berechtigt, eine Nachbesserung vorzunehmen. Sollten Fehler bei der Ausführung eines Auftrags entstehen, ist der Auftraggeber nicht berechtigt, die Zahlung eines anderen Auftrags zu verweigern. Eine Aufrechnung ist nur zulässig, wenn der zur Aufrechnung gestellte Anspruch des Auftraggebers unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

4. Stornierung
Die Stornierung von Aufträgen durch den Kunden ist grundsätzlich möglich, solange die Firma Trendline noch nicht mit der Ausführung des Auftrages begonnen hat. Die Stornierung muss schriftlich erfolgen und der Erhalt schriftlich von Trendline bestätigt sein.

5. Haftung
Für Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet Trendline nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft. Dies gilt auch für Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen und gesetzliche Vertreter von Trendline. In allen anderen Fällen haftet Trendline nur dann, wenn wesentliche Vertragspflichten (Kardinalspflichten) verletzt sind. Dabei ist der Schadensersatz auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ein Ausgleich von atypischen oder nicht vorhersehbaren Schäden findet nicht statt.

6. Haftungsausschluss / Webseiten
Die Firma Trendline haftet nicht für die Aktualität, die inhaltliche Richtigkeit sowie für die Vollständigkeit der auf Ihrer Webseite eingestellten Informationen oder Links fremder Internetseiten. Sie distanziert sich daher von allen fremden Inhalten, auch wenn von Seiten von Trendline auf diese externe Seiten ein Link gesetzt wurde. Dies gilt für alle auf der Homepage angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Banner und Links führen, sowie für Fremdeinträge in von Trendline eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.

7. Preise, Bezahlung
Es gelten die Preise am Tag der Bestellung. Die angegebenen €-Preise verstehen sich exklusiv deutscher Umsatzsteuer. Die Umsatzsteuer wird gesondert ausgewiesen. Rechnungen von Trendline sind falls nicht ausdrücklich vereinbart sofort zur Zahlung fällig. Es ist zu beachten, dass Zahlungen mit schuldbefreiender Wirkung nur an die auf der Rechnung angegeben Konten zu leisten sind.

Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruchs wegen einer nach Vertragsschluss eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so kann Trendline die weitere Ausführung eines Auftrages bis zur Bezahlung zurückstellen. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Ausweisung oder Vereinbarung.

Falls nicht anders vereinbart haben Zahlungen mit schuldbefreiender Wirkung auf das Konto CB Credit-Bank Bankleitzahl 742 90 100 Kontonummer 03 210 511 80 zu folgen.

8. Annahme- und Zahlungsverzug
Für Mahnungen kann Trendline eine zum Aufwand angemessene Mahngebühr erheben, es sei denn, der Käufer weist nach, dass die tatsächlich entstandenen Kosten wesentlich geringer sind. Die gesetzlichen Folgen des Verzugs bleiben hiervon unberührt, ebenso unberührt bleibt das Recht von Trendline, bei einem tatsächlich entstandenen größeren Mahnaufwand diesen nachzuweisen und zu berechnen.

9. Datenschutz
Wenn der Käufer mit Trendline in Kontakt tritt, werden nach Maßgabe des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Teledienstdatengesetzes persönliche Daten erhoben, verarbeitet und genutzt, soweit dies für die Geschäftsbeziehung erforderlich ist (Datensparsamkeit). Daten des Kunden werden ausschließlich nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften und mit Sorgfalt behandelt.

10. Gerichtsstand
Die Kreisstadt Garmisch-Partenkirchen ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche gegenseitige Forderungen, soweit zulässig vereinbart.

11. Salvatorische Klausel
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein oder die Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt. Diese Klausel findet keine Anwendung im Verhältnis zu Verbrauchern.